Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Priroda" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft - teilweise Schutzfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (32)

• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

• BPatG, 15.07.2014 - 24 W (pat) 503/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" - keine …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Die russische Sprache gehört zu den Sprachen einer nicht unerheblichen Minderheit innerhalb der Europäischen Union (vgl. BPatG, Beschluss vom 15.07.2014, 24 W (pat) 503/13 - CEKPET KPACOTbI (Geheimnis der Schönheit)).

  Selbst wenn man von "nur" zwei Millionen "russischsprachigen" Menschen ausgeht und die bulgarisch-, kroatisch- und tschechischsprachigen Verkehrskreise unbeachtet lässt, stellt allein die erstgenannte Personengruppe zusammen mit denjenigen Verkehrskreisen, die an den Schulen Russisch als Fremdsprache erlernen und denjenigen, die Russisch während ihrer Schulzeit in der Deutschen Demokratischen Republik als erste Fremdsprache gelernt haben (und zumindest noch über Grundkenntnisse verfügen) einen markenrechtlich erheblichen, nicht zu vernachlässigenden Teil der angesprochenen Verkehrskreise dar, der die Bedeutung des Wortes "Priroda" ohne weiteres erfasst (vgl. BPatG, Beschluss vom 15.07.2014, 24 W (pat) 503/13 - CEKPET KPACOTbI (Geheimnis der Schönheit); Beschluss vom 26.03.2014, 28 W (pat) 578/12 - (Omas Gurken), Beschluss vom 07.11.2013, 25 W (pat) 103/12 - ¢A??A (Taiga); Beschluss vom 28.02.2007, 26 W (pat) 210/01 - (Bezeichnung einer gängigen russischen Biersorte; Beschluss vom 01.12.2009, 28 W (pat) 96/08 - (Die Russische)).

• BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis - …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  aa) Die Tatsache, dass ein Zeichen für eine Ware beschreibend ist, führt in der Regel auch zur Schutzunfähigkeit in Bezug auf die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bzw. sonstigen Vertriebsdienstleistungen der Klasse 35 (vgl. BPatG Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 18.01.2012, 29 W (pat) 525/10 - fashion.de).

  Denn zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, besteht eine funktionelle Nähe, soweit sich das Zeichen als Sortimentsbezeichnung eignet (BPatG, Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - Camomilla).

 
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2;… BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 -grill meister).

  Die insoweit maßgeblichen Verkehrskreise sind der Handel und/oder der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher (EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla).

• BPatG, 01.02.2018 - 28 W (pat) 529/17

  Schutzfähigkeit und Freihaltebedürfnis des aus kyrillischen Buchstaben …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  BPatG, Beschluss vom 01.02.2018, 28 W (pat) 529/17 - �°Ñ?o½°»Ñ?½oµ ´oÑ�Ñ?oÑ�½µ; Beschluss vom 06.04.2016, 28 W (pat) 27/13 - PLOMBIR).
• BPatG, 06.04.2016 - 28 W (pat) 27/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PLOMBIR" - …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  BPatG, Beschluss vom 01.02.2018, 28 W (pat) 529/17 - �°Ñ?o½°»Ñ?½oµ ´oÑ�Ñ?oÑ�½µ; Beschluss vom 06.04.2016, 28 W (pat) 27/13 - PLOMBIR).
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

  Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).
• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und die sich damit in einer beschreibenden Angabe erschöpfen (BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 16 - DüsseldorfCongress;… a. a. O. Rn. 16 - Gute Laune Drops;… a. a. O. Rn. 23 - TOOOR!).
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  Auszug aus BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
• BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 578/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Anmeldung einer aus kyrillischen Schriftzeichen …
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
• BPatG, 07.11.2013 - 25 W (pat) 103/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "ТAЙÐ'A (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 525/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "fashion.de" - keine Unterscheidungskraft
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy
• BPatG, 01.12.2009 - 28 W (pat) 96/08

  Kyrillisches Zeichen für "die Russische" nicht als Marke eintragungsfähig
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

  STREETBALL
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BPatG, 28.02.2007 - 26 W (pat) 210/01
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

• BPatG, 20.11.2023 - 26 W (pat) 589/20
  gg) Der Umstand, dass die Anmelderin ausschließlich den Handel mit filigranen Halsketten aus Edelmetallen plane, bei denen Fahrradketten oder -glieder keine Rolle spielen, ist für die Frage der Schutzfähigkeit des Anmeldezeichens ohne Belang, da diese nicht nach den individuellen Vermarktungsstrategien und Werbekonzeptionen der Anmelderin bestimmt wird, die jederzeit geändert werden können (…vgl. BGH GRUR 2009, 411 Rn. 12 - STREETBALL; BPatG 30 W (pat) 564/17 -- SinusTracker; 29 W (pat) 546/16 - Piroda).
• BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 594/20
  Denn dem Fachverkehr kann unterstellt werden kann, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 29 W (pat) 23/20 - ; allgemein: BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE).
• BPatG, 28.09.2022 - 26 W (pat) 18/19
  (2) Auf jeden Fall kennt aber der inländische Fachverkehr, dessen Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH MarkenR 2013, 110 Rdnr. 71 - Abbott Laboratories/HABM [RESTORE];… EuGH GRUR 2010, 534 Rdnr. 30 - Prana Haus/HABM [PRANAHAUS];… GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 509/18 - INTERIEUR BRANDING; 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 18/13 - CID; 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido), den Bedeutungsgehalt dieser Wortfolge, weil ihm unterstellt werden kann, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE).

 
• BPatG, 11.08.2022 - 26 W (pat) 6/21
  bbb) Auf jeden Fall kennt aber der inländische Fachverkehr, dessen Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH MarkenR 2013, 110 Rdnr. 71 - Abbott Laboratories/HABM [RESTORE];… EuGH GRUR 2010, 534 Rdnr. 30 - Prana Haus/HABM [PRANAHAUS];… GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 509/18 - INTERIEUR BRANDING; 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 18/13 - CID; 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido), den Bedeutungsgehalt des Wortes "silence", weil ihm unterstellt werden kann, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE).
• BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22
  (3) Zwar kann bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (vgl. BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE).
• BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - …

  Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
• BPatG, 17.05.2023 - 28 W (pat) 556/22
  Denn jedenfalls dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr, dessen Verständnis bereits für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rn. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG, Beschluss vom 12.12.2022, 28 W (pat) 525/20 - SUMMER walker TIMELESS & CONVENIENT; Beschluss vom 17.12.2018, 26 W (pat) 536/18 - slumberzone; Beschluss vom 23.11.2018, 28 W (pat) 526/15 - SANO; Beschluss vom 13.06.2018, 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
• BPatG, 17.11.2022 - 28 W (pat) 9/19
  Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 17.05.2023 - 28 W (pat) 557/22
  Denn jedenfalls dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr, dessen Verständnis bereits für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rn. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG, Beschluss vom 12.12.2022, 28 W (pat) 525/20 - SUMMER walker TIMELESS & CONVENIENT; Beschluss vom 17.12.2018, 26 W (pat) 536/18 - slumberzone; Beschluss vom 23.11.2018, 28 W (pat) 526/15 - SANO; Beschluss vom 13.06.2018, 29 W (pat) 546/16 - Priroda).
• BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20
  Denn auf jeden Fall kennt der inländische Fachverkehr, dessen Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH MarkenR 2013, 110 Rdnr. 71 - Abbott Laboratories/HABM [RESTORE];… EuGH GRUR 2010, 534 Rdnr. 30 - Prana Haus/HABM [PRANAHAUS];… GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 509/18 - INTERIEUR BRANDING; 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 18/13 - CID; 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido), den Bedeutungsgehalt dieses Begriffs, weil ihm unterstellt werden kann, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE).
• BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 35/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "eLAB" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 12.10.2020 - 26 W (pat) 548/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Glowing Collection (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …
• BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 585/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoShares" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 17.05.2023 - 28 W (pat) 555/22
• BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 518/21
• BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 564/17
• BPatG, 31.05.2023 - 28 W (pat) 523/21
• BPatG, 19.12.2022 - 28 W (pat) 556/21
• BPatG, 28.11.2022 - 28 W (pat) 558/21
• BPatG, 28.02.2022 - 28 W (pat) 49/21
• BPatG, 25.01.2022 - 28 W (pat) 548/19
• BPatG, 10.01.2022 - 28 W (pat) 566/19
• BPatG, 02.11.2021 - 28 W (pat) 546/20
• BPatG, 14.07.2021 - 28 W (pat) 517/21
• BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18